Allgemeine Geschäftsbedingungen

Valentin Zischg VAZID

Stand: Januar 2022

(01.) Allgemeines

Die nachfolgend angeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge die mit Valentin Zischg, nachfolgend kurz VAZID genannt, abgeschlossen werden und gelten für alle Lieferungen und Dienstleistungen, die von VAZID gegenüber dem Vertragspartner, nachfolgend Kunde genannt, erbracht werden.

Durch schriftliche als auch mündliche Auftragserteilung, erklärt sich der Kunde ausdrücklich mit diesen AGB einverstanden.

(02.) Angebot und Leistungsumfang

Unsere Angebote verstehen sich unverbindlich und freibleibend. Es gelten die im Angebot bzw. im Wartungsvertrag angeführten Preise. Alle Preise sind in Nettopreisen angegeben und verstehen sich zuzüglich der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer. Elektronische Dienstleistungen die VAZID für Kunden außerhalb von Italien innerhalb der Europäischen Union erbringt, sind gemäß der Reverse-Charge-Regelung im Empfängerland mehrwertsteuerpflichtig. Die Mehrwertsteuerschuld geht somit auf den Leistungsempfänger (Kunden) über.

Wenn nicht anders vereinbart ist, beginnt der Honoraranspruch für jede einzelne Leistung, sobald diese erbracht wurde. VAZID ist berechtigt, zur Deckung des Aufwandes Vorschüsse zu verlangen, sofern dies vereinbart wurde. VAZID ist ebenso berechtigt, Subunternehmer mit der Erfüllung einzelner oder aller vertraglichen Pflichten zu beauftragen. Für bereits geleistete Arbeiten von VAZID, die aus welchen Gründen auch immer nicht zur Ausführung gelangen und nach Auftragsbestätigung erfolgt sind, gebührt VAZID eine entsprechende Vergütung.

Unseren Angeboten liegt grundsätzlich ein durchschnittlicher Aufwand zu Grunde. Sollte durch den Kunden ungewöhnliche Abweichungen vom durchschnittlichen Aufwand entstehen, ist VAZID nicht an das abgegebenen Angebot gebunden und somit berechtigt den Zeitaufwand nach einem vereinbarten Stundensatz abzurechen.

(03.) Zahlungsbedingungen

Vorbehaltlich anderer Abmachung, sind alle Rechnungen innerhalb 14 Tage ab Rechnungsdatum, ohne Abzug, zur Zahlung fällig. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist ist VAZID berechtigt, Verzugszinsen im banküblichen Ausmaß zu berechnen. Bei Nichteinhaltung der vereinbarten Zahlungssumme bzw. Zahlungsfrist, kann VAZID eine Drittperson mit Einbringung der Forderung beauftragen. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens wird nicht ausgeschlossen.

Sämtliche Dienstleistungen, Produkte und Waren und alle damit verbundenen Rechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung durch den Kunden im Eigentum von VAZID. Dies umfasst besonders auch „nicht greifbare“ Werte und Leistungen wie Software, Patent- und Nutzungsrechte, Daten, Design, Konzepte, Entwürfe, Ideen, Domain-Rechte und Ähnliches.

Bei Zahlungsrückstand trotz Mahnung hat VAZID das Recht, die Leistung einzustellen.

VAZID ist berechtigt, die Entgelte angemessen zu erhöhen. Die Preiserhöhung bedarf der Zustimmung des Kunden. Die Zustimmung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Preiserhöhung nicht binnen 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht.

(04.) Eigentumsrecht und Urheberschutz

Die Leistungen der Werbeagentur VAZID einschließlich Ideen, Skizzen, Entwürfe, Scribbles, Reinzeichnungen, Konzepte, Fotos, Texte, Bildmaterial, auch einzelne Teile daraus, bleiben ebenso wie die einzelnen Werkstücke und Entwurfsoriginale im Eigentum der Werbeagentur VAZID und können von der Agentur jederzeit, insbesondere bei Beendigung des Vertragsverhältnisses zurückverlangt werden. Der Kunde erhält mit der vollständigen Bezahlung, vorbehaltlich anderer Abmachung, die Nutzungsrechte für die erstellten Objekte. Eine Verwendung solcher Objekte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen, ist ohne ausdrückliche Zustimmung von VAZID nicht zulässig. Weiters gestattet der Kunde, dem Auftraggeber VAZID, einen Hinweis bzw. Hyperlink als Urheber auf allen Werbemitteln und Werbemaßnahmen zu platzieren, ohne dass dem Kunden dafür ein Entgeltanspruch zustünde.

(05.) Mitwirkungspflicht

Der Kunde erkennt an, dass VAZID für eine erfolgreiche und zeitnahe Durchführung von Leistungen auf eine umfassende Mitwirkung des Kunden angewiesen ist. Der Kunde verpflichtet sich, dafür zu sorgen, dass VAZID über erstmaliges Verlangen auch ohne besondere Aufforderung alle für die Ausführung des Auftrages notwendigen Unterlagen, bspw. einzupflegende Inhalte für die Webseiten, rechtzeitig und in angemessener Form zur Verfügung gestellt bekommt. Werden Unterlagen in nicht angemessener Form oder zeitlich verzögert zur Verfügung gestellt (z.B. überdimensional große Fotos, unverständliche, unvollständige oder fehlerhafte Inhalte) gestellt, kann der Mehraufwand für Nachbearbeitung in Rechnung gestellt werden. Der Kunde muss VAZID von allen Vorgängen und Umständen unaufgefordert in Kenntnis setzen, die für die Ausführung des Auftrages von Bedeutung sein können.

(06.) Korrekturen, Gewährleistung, Abnahme

Nach Projektbesprechung liefert VAZID ein Angebot in Form einer geschätzten Kosten-Leistungsaufstellung. Diese Kosten-Leistungsaufstellung gilt als Ausgangsbasis für die spätere Rechnungsstellung. VAZID informiert den Kunden über Projektfortschritt während der Erstellungsphase. Änderungen die von der Projektbesprechung stark abweichen bzw. darüber hinausgehende Änderungswünsche, bewirken eine entsprechende Verrechnung des entstehenden Zusatzaufwandes auf Stundensatzbasis.

Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Ware bzw. Dienstleistung unverzüglich auf Mängel zu überprüfen. Eventuelle Beanstandungen haben unverzüglich nach Empfang der Arbeitsergebnisse zu erfolgen. Geht, binnen einer Frist von 14 Tagen nach Übergabe der Leistungen/Ware, keine schriftlich detaillierte Mängelrüge ein, so gelten die abgelieferten Ergebnisse als angenommen bzw. freigegeben.

Im Fall von mangelhafter Leistung erfolgt die Gewährleistung nach eigener Wahl durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Gewährleistung auf diese Weise fehl, ist der Kunde zur Herabsetzung des Kaufpreises bzw. zum Rücktritt berechtigt. Jegliche Gewährleistung im Falle unsachgemäßer Handhabung der gelieferten Ware ist ausgeschlossen.

(07.) Vertragslaufzeit, Kündigung

Alle Kündigungen müssen schriftlich bei VAZID erfolgen. Ein Wartungsvertrag für eine bestehende Internetpräsenz wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen und kann jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen gekündigt werden. Kosten für den Wartungsvertrag werden jährlich, zu Jahresbeginn in Rechnung gestellt. Kosten die bereits während des Jahres angefallen sind, können bei Kündigung nicht zurückerstattet werden.

Für Domain-Hosting ist die Laufzeit aufgrund der Kombination von Domain-und Hostingleistungen gleich des jeweiligen Registrierungszeitraumes der kombinierten Domain (i.d.R. ein Jahr). Sie wird nach Ablauf der Laufzeit stillschweigend um den entsprechenden Registrierungszeitraum der Domain verlängert. Der Wechsel einer Kunden-Domain zu einem anderen Provider ist erst nach vollständiger Bezahlung der Domain-Registrierungsgebühr für die laufende Verrechnungsperiode (in der Regel ein Jahr) an VAZID möglich. Daten die in einem CMS abgespeichert werden, werden nach Vertragslösung gelöscht und sind folglich nicht mehr aufrufbar. Bei Bedarf kann VAZID eine vollständiges Backup (Datei- und Datenbankbackup) der Webseite zur Verfügung stellen. Anmerkung: Bei einem neuen Provider fallen nach erfolgtem Wechsel keine weiteren NIC-Kosten bis zum Stichtag der Erst-Registrierung an, da die anfallenden NIC-Gebühren für die entsprechende Domain für die laufende Verrechnungsperiode mit der Zahlung an VAZID bereits beglichen ist.

(08.) Haftung

VAZID übernimmt keine Haftung für die Inhalte der zur Verfügung gestellten und abgespeicherten Daten der Internetseite. Außerdem übernimmt VAZID keine Haftung für übermittelte und abgespeicherte Daten im CMS, in Datenbanken, auf Datenträger oder eMail-Accounts. Wenn zwischen dem Kunden und VAZID ein Wartungsvertrag abgeschlossen wird, hält VAZID das CMS, das für die Erstellung der Internetseite benützt wird, auf aktuellem Stand, indem er regelmäßig und zeitnahe Sicherheitsupdates vornimmt, die als CVE veröffentlicht wurden und von den Betreibern der jeweiligen CMS und Erweiterungentwicklern als Patches zur Verfügung gestellt werden. Wird kein Wartungsvertrag abgeschlossen, so ist der Kunde im vollen Umfang für seinen Webauftritt verantwortlich.

Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes einen Log-in-Benutzernamen und ein Log-in-Passwort für das CMS, sowie evtentuelle FTP-Zugangsdaten und Passwörter für eMail Accounts. Der Kunde ist verpflichtet diese Daten, vertraulich zu behandeln und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung dieser Daten resultiert. Dem Kunden ist bekannt, dass aufgrund der Struktur des Internet die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören, dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. VAZID haftet nicht für Verletzungen der Vertraulichkeit von E-Mail Nachrichten oder anderer übermittelter Informationen. VAZID kann nicht zur Verantwortung gezogen werden, wenn der Kunde keine ausreichenden Vorsichtsmaßnahmen trifft, um Daten vor unbefugtem Zugriff zu schützen. Dies betrifft insbesondere die Aufbewahrungspflichten von übermittelte Passwörter für die Eigenverwaltung des CMS, Datenbankpasswörter, FTP-Passwörter für den Serverzugriff sowie Passwörter für den eMail-Account. Zur Sicherheitsvorkehrung gehören u.a. Verwendung aktueller Browser, Betriebssysteme, Antivirenprogramme, Trennung von Gast- und Heimnetzwerken, ausreichende Passwortsicherung von WLANs, Maßnahmen und Vorsichtsverwaltung bei Spam- und Phising-Nachrichten, sichere Passwortwahl für Zugriffe für eMail-Accounts, eMail-Versand bzw. Nachrichtenversand mit Verschlüsselungsverfahren und keine Downloads von Programmen aus nicht verifizierten und unoffziellen Quellen.

VAZID geht davon aus, dass der Kunde die überlassenen Daten auf ihre inhaltliche Korrektheit sorgfältig überprüft. Der Kunde spricht VAZID von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Der Kunde ist verpflichtet, die für die Durchführung des Auftrages zur Verfügung gestellten Unterlagen (Texte, Bildmaterialien, Logos,...) auf eventuelle bestehende Urheber-, Kennzeichenrechte oder sonstige Rechte Dritter zu prüfen. VAZID haftet nicht wegen einer Verletzung derartiger Rechte. Wird VAZID wegen einer solchen Rechtsverletzung in Anspruch genommen, so hält der Kunde VAZID schad-und klaglos; er hat sämtliche Nachteile zu ersetzen, die ihr durch eine Inanspruchnahme Dritter entstehen.

Soweit Daten an VAZID, gleich welcher Form übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Für überlassene Datenträger, Vorlagen und sonstiges Material, übernimmt VAZID keine Haftung. Der Kunde darf mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck seiner Internetpräsenz nicht gegen gesetzliche Verbote, gute Sitten und Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Die dauerhafte Einhaltung dieser Verpflichtung hat der Kunde selbst zu prüfen.

Leistungsverzögerungen aufgrund des Ausfalls von Kommunikationsnetzen hat VAZID nicht zu vertreten. Dies gilt auch bei verbindlich vereinbarten Fristen.

(09.) Domainregistrierung, Datensicherung, Domainhosting

Sofern der Kunde über VAZID eine Domain registrieren lässt, kommt der Vertrag, vorbehaltlich anderer Abmachung, ausschließlich zwischen dem Kunden und der jeweiligen Vergabestelle zustande. VAZID wird nur als Vertreter des Kunden tätig. Domaininhaber bleibt der Kunde, der somit auch die nötigen Verfügungsrechte über die Domain z.B. bei Wechsel des Webseitenerstellers bzw. des Hostingproviders hat. Es gelten die Bedingungen der jeweiligen Vergabestelle.

VAZID hat auf die Domainvergabe keinerlei Einfluss und übernimmt deshalb keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden können und frei von Rechten Dritter auf Dauer Bestand haben. VAZID ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der für die Registrierung vereinbarten Entgelte vorzunehmen.

VAZID ist nicht zur Prüfung der Zulässigkeit der Domain etwa in Marken oder namensrechtlicher Hinsicht verpflichtet.

Der Kunde erklärt, die einschlägigen Bestimmung zu beachten und insbesondere niemanden in seinen Kennzeichnungsrechten zu verletzen und wird VAZID diesbezüglich vollkommen schad-und klaglos halten.

Für technische und sonstige Störungen des Internet durch nationale und internationale Netzwerkanbieter kann keine Haftung übernommen werden. Ebenso kann VAZID nicht für Ausfälle, die durch höhere Gewalt, Streiks, Umweltkatastrophen und Ähnliches das außerhalb des Einflussbereiches von VAZID liegen, haftbar gemacht werden. VAZID haftet nicht für den Inhalt der übermittelten und gespeicherten Daten von Kunden. Eine Haftung für Schäden und Folgeschäden ist einvernehmlich ausgeschlossen.

Weiters übernimmt VAZID keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der Internetseiten des Kunden. VAZID ist bestrebt eine hohe Browserkompabilität der erstellten Webseiten zu gewährleisten. Aufgrund verschiedener Anwendungen (wie Betriebssysteme, veraltete Browser, Endgeräte oder installierte Erweiterungen) kann es jedoch zu Abweichungen in der Darstellung und Funktionsumfang kommen.

Sollte die Seite des Kunden überdurchschnittlich hohe Auslastungen auf den Server des Providers verursachen, kann VAZID nach vorheriger Ankündigung die entstandene Mehrkosten auf den Kunden übertragen. Bei eine Überlastung die zur Folge hat, dass andere Dienste des Hosting-Providers nicht mehr gewährleistet werden können oder stark eingeschränkt werden, kann der Betrieb der Webseite, vorübergehend oder dauerhaft, eingestellt werden. Letzteres ist mit einer Vertragsauflösung verbunden.

(10.) Schlussbestimmungen

Im Falle von Rechtsstreitigkeiten der Vertragspartner unterwerfen sich beide Vertragsparteien dem sachlich zuständigen Gericht am Sitz von VAZID. Auf diesen Vertrag findet ausschließlich geltendes italienisches Recht Anwendung. An die Verpflichtungen aus Verträgen, die auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, sind auch die Rechtsnachfolger der Kunden von VAZID gebunden. Sollten einzelne Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam, ungültig oder nicht durchsetzbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit, Gültigkeit oder Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen nicht.